Sie finden auf dieser Seite Feuilletonartikel, die mittlerweile nur noch schwer auffindbar sind, eventuell aber noch brauchbar (sofern die Themen und Fragen, um die es in ihnen geht, nicht verschwunden sind). Das seltsame Verhältnis der Deutschen zur Nation zum Beispiel. Oder die ebenso miserable wie skandalöse Situation in den französischen Gefängnissen. Oder die staatliche Produktion von linsextremistischem Terrorismus.

Die Seite ist kein Archiv; sie bietet lediglich eine Auswahl von Artikeln, die nach und nach ausgetauscht werden.

Der nachfolgende Artikel zum französischen Präsidentschaftswahlkampf im Frühjahr 2007 wurde im November 2006 für die Süddeutsche Zeitung verfasst. Er erinnerte noch einmal an die Ereignisse der jüngsten französischen Geschichte, darunter das „Nein“ zum europäischen Verfassungsvertrag (was auf europäischer Ebene niemanden interessierte). Auch nach 20 Jahren haben die Sätze nichts von ihrer Aktualität verloren. Man könnte, wenn man wollte, fast erschrecken.

Charisma, komm raus!

Der französische Präsidentschaftswahlkampf steht unter populistischen Vorzeichen

Wer wissen will, in welchem Klima der aktuelle französische Präsidentschaftswahlkampf [Winter 2006/Frühjahr 2007] stattfindet, lässt am besten die letzten anderthalb Jahr kurz Revue passieren. Am 29. Mai 2005 sagten 55% der französischen Wähler „Nein“ zur europäischen Verfassung. Die Linke hatte imaginär über den „Ultraliberalismus“ triumphiert, die Rechte, nicht weniger imaginär, die nationale Souveränität gerettet. Nebenbei hatte man dem Präsidenten, Jacques Chirac, einen Denkzettel verpasst. Die Freude war groß, man träumte von der besseren Zukunft, ob nationalistisch oder internationalistisch. Dann fuhr man in die Ferien, und als man im September zurückkam, war grauer Alltag. Er wurde immer grauer.

Von Oktober bis Dezember brannten die Vorstädte, zuletzt musste man Gesetze aus dem Algerienkrieg reaktivieren und Ausgangssperren verhängen. Um nicht tatenlos dazustehen, blies Premierminister Villepin zum letzten Gefecht gegen die Jugendarbeitslosigkeit und zauberte den „Erstanstellungsvertrag“ (den „contrat première embauche“, CPE) aus der Strategenschublade. Der Plan ging so: Wenn man den Unternehmen das Kündigen leichter macht, sind sie schneller dazu bereit, den zündelfreudigen Jugendlichen aus den „banlieues“ Arbeit zu geben.

Im Eifer des Gefechts hatte Villepin allerdings die braven Mittelschichtkinder mitsamt Eltern vergessen. Mit dem Auto-Anzünden hatten sie ja gar nichts zu tun gehabt. Deswegen wollten sie auch nicht einsehen, wieso auf ein vierjähriges Uni-Studium jetzt auch noch eine zweijährige Probezeit folgen sollte. Im Frühjahr 2006 entstand eine Massenprotestbewegung gegen den „CPE“. Zwei Monate lang wurden Schulen und Universitäten lahmgelegt, die Gewerkschaften veranstalteten Großdemonstrationen. Am Ende hielt Jacques Chirac eine zehnminütige TV-Ansprache, und Villepin durfte sein Projekt begraben. Neue Aufgaben warteten.

Denn kaum war der Riesenkonflikt um den CPE ausgestanden, fegte schon die „Clearstream-Affäre“ durch die Ministerien und Medien. Der Clan um Chirac-Villepin hatte offenbar fiktive Schwarzkonten von Politikern geheimdienstlich ausspionieren lassen, unter anderem auch das nicht-existierende Konto des Erzfeindes Nicolas Sarkozy, der erbost Anzeige erstattete. Eine Wolke aus Rufmord und Verschwörung legte sich über Paris, bis die rettende Sommerpause kam. Im September war die Sache wieder vergessen, seither befindet man sich im Wahlkampf.

S ist Wahlkampf in Paris

Dass er in einer angespannten Situation stattfindet, ist deutlich. Seit dem gescheiterten Europareferendum 2005 taumelt Frankreich von einer Großkrise in die nächste, ohne dass der Schimmer eines Auswegs aus den strukturellen Problemen in Sicht wäre. Was die Lage der Nation angeht, sind sich Ökonomen, Soziologen und Politikwissenschaftler einig. Es sieht nicht besonders gut aus. Das Bildungssystem ist pathologisch fixiert auf die Elite der „Grandes Ecoles“ und speist die Massen mit Massen-Diplomen ab; die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie ist angeschlagen, seit 2000 stagniert die industrielle Produktion; auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt herrschen Bedingungen, die den Immigranten kaum eine Chance lassen; die Mittelschicht hat Angst vor dem Absturz ihrer Kinder ins Prekariat; das politische System findet keinen Ausweg aus dem „Zentralismus“, der sich immer mehr als Neo-Absolutismus entpuppt; die ideologischen Debatten stecken in antiken Grabenkämpfen fest: Republikanismus vs. Kommunitarismus, Revolution vs. Reform; die beiden großen Parteien, UMP und PS, reiben sich in internen Personalkriegen auf, Chiraquisten vs. Sarkozysten, Royalisten vs. Fabiusiens. Das Potential der Neofaschisten liegt bei stabilen 15 bis 20 Prozent. Dabei wird das Land von massiven Deutungskonflikten bezüglich seiner Vergangenheit durchquert. Schwarze und Maghrebiner prangern die Kolonialpraktiken der Republik an, Juden erinnern an den Antisemitismus des Vichy-Regimes. Und je schärfer der Blick auf die historischen Praktiken ausfällt, umso blasser werden die Mythen von einer egalitären Republik, von Frankreichs zivilisatorischer Größe, seiner universalen Mission. Nicht zufällig hat sich im Lauf der letzten Jahre eine neue Spezies von Intellektuellen herausgebildet, die so genannten ‚déclinologues’, die ‚Niedergangstheoretiker’.

Wenn es in der Politik um tragfähige Zukunftsprojekte für das Land ginge, auf Augenhöhe mit den Problemen, könnte man erwarten, dass die derzeitigen Präsidentschaftsanwärter, an erster Stelle Ségolène Royal und Nicolas Sarkozy, sich mit Reformvorschlägen geradezu überschlagen würden. Dass sie am laufenden Band Ideen zur Bildungs- und Wirtschaftspolitik, zur Europa- und Integrationspolitik entwickelten, Justiz- und Strafrechtsreformen ins Auge fassten, Vorschläge machten, wie die sozialen und ethnischen Konflikte des Landes überwunden werden könnten. Darum geht es aber nicht. Weder Royal noch Sarkozy sind bereit, sich die Finger mit tagespolitischer Handwerksarbeit schmutzig zu machen. Sie konzentrieren sich darauf, die Wahlen zu gewinnen, das heißt, möglichst telegen auszusehen und genau das zu sagen, was die Leute zum Ankreuzen an der richtigen Stelle motiviert. Deswegen kann man heute ankündigen, das Bildungssystem grundlegend zu reformieren, morgen erklären, man müsse unbedingt an ihm festhalten. Übermorgen bekennt man sich zum öffentlichen Dienst, über-übermorgen ist Einsicht in die Notwendigkeit von Privatisierungen geboten. Hauptsache, der Tonfall für die Zielgruppe stimmt. Wieso sich um politische Kohärenz bemühen, wenn die Leute sowieso nicht mehr daran glauben?

Der Pont Neuf packt schon mal ein.

Laut einer Umfrage der Pariser Hochschule für Politik schenken zwei Drittel der Franzosen den politischen Parteien kein Vertrauen mehr. Man hält sie entweder für korrupt und/oder inkompetent. Folglich ist es schlauer, viel Nähe zum guten Volk und Distanz zur eigenen Partei zu kommunizieren, also auf Charisma und Charme zu setzen, auf die „Begegnung eines Mannes mit dem Volk“, wie Charles de Gaulle einmal formulierte.

Der Soziologe Michel Wieviorka hat die Situation treffend beschrieben. „Alles läuft auf Populismus hinaus. Der Populismus versöhnt unvereinbare Gegensätze im Imaginären. Er verkündet zum Beispiel, dass wir ganz wir selbst bleiben können, während wir uns grundlegend ändern. Oder er verkündet, wie Ségolène Royal, immer auf der Seite des Volkes und seiner Nöte zu stehen und nicht auf Seiten des Parteiapparats, während man sich auf genau denselben Apparat stützt. Das systematische Ausspielen des Volkes gegen die Institutionen führt letztlich zum Ruf nach dem charismatischen Führer; es schließt jede intermediäre Ebene aus.“

Neu ist der Populismus in Frankreich nicht. Jacques Chirac hat seine Wahlen stets mit einer Mischung aus „rechten“ und „linken“ Versprechungen gewonnen, François Mitterand war ein Großmeister der Zweideutigkeiten. Und momentan sieht es ganz so aus, als ob sich daran auch in Zukunft nichts ändern würde. Die drei Kandidaten, denen im ersten Wahlgang die größten Chancen eingeräumt werden, sind Ségolène Royal, Nicolas Sarkozy und Jean-Marie Le Pen, drei Charismatiker im Imaginären. Wenn Probleme aber nur imaginär gelöst werden, dann ist es ziemlich wahrscheinlich, dass sie in der Wirklichkeit irgendwann einmal explodieren.

Wie gesagt, der Text wurde im November 2006 geschrieben. Die Eigennamen sind austauschbar. In der Zwischenzeit hat man sich offenbar erfolgreich um nachhaltige Geschichtsverhinderung. bemüht. Vermutlich nicht nur in der République Française.

Der Aufsatz „Das Gespenst des Volkes“ ist im April 2020 im Vierteljahrsmagazin einer großen deutschen Tageszeitung erschienen. Er interpretierte die digital beschleunigten Kampagnen unterschiedlicher „Communities“ und diverser „Anliegen“ nicht als demokratischen Fortschritt, sondern als Praxis der neo-liberalen, ent-politisierten Post-Demokratien. Der politische Wille geht darin nicht vom Volk und dessen Bemühungen aus, sich als politisches Subjekt zu konstituieren, sondern von partikularen Interessegruppen (die sich am wohlsten fühlen im liberalen Nachtwächterstaat). Das Volk der Demokratie ist nicht etwas, das es immer schon gibt, sondern etwas, das stets neu hergestellt werden muss.

Der Artikel „Adieu 1789! Wie Europa Staat und Recht an den Wettbewerb verkauft“ ist am 3. April 2008 erschienen und dem unternehmerischen Verhältnis des Europäischen Gerichtshofs zum nationalen Streikrecht gewidmet. Letzteres (das übrigens aus dem Kompetenzbereich der Gemeinschaft ausgenommen ist) wurde vom EuGH gegen unternehmerische Freiheiten abgewogen – und prompt als zu schwerfällig und nicht dynamisch genug befunden.

Adieu 1789!

Wie Europa Staat und Recht an den Wettbewerb verkauft. 

Der französische Jurist und Rechtstheoretiker Alain Supiot hat kürzlich in der sozialwissenschaftlichen Zeitschrift „La Revue du M.A.U.S.S.“ zwei Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs zum Streikrecht kritisch kommentiert. Wie immer wenn es um trockene Juristenkost geht, sind sie in den Medien eher beiläufig zur Kenntnis genommen worden. Zu Unrecht. Supiot sah in den Entscheidungen in Sachen „Viking Line“ und „Laval“, die das nationale Streikrecht gegen unternehmerische Grundrechte abzuwägen zwingen, ein Indiz für die schleichende Unterordnung der nationalen Rechtsordnungen unter den EuGH beziehungsweise unter Regelungen, die primär wirtschaftlichen Zielen dienen. Politisch legitimiertes nationales Arbeitsrecht, so Supiot, werde stillschweigend kassiert und auf Kosten der Arbeitnehmer nach unten nivelliert. In der Tat unterwirft der EuGH kollektive Massnahmen einer – im Rahmen der europäischen Jurisprudenz, das heißt in letzter Instanz wieder vom EuGH festzustellenden – Verhältnismäßigkeitskontrolle und mischt sich damit in Bereiche ein, für die er politisch keinerlei Zuständigkeit besitzt. Das Streikrecht ist explizit aus dem Kompetenzbereich der Gemeinschaft ausgenommen.

Supiot merkt süffisant dazu an: „Der EuGH ist schon lange der Auffassung, dass keine nationale Rechtsprechung dem Imperium der wirtschaftlichen Freiheiten, die der EU-Vertrag garantiert, entkommen darf. Keinerlei nationale Kompetenz soll seine Macht in den Mitgliedsstaaten einschränken.“ Die Jurisdiktion des EuGH erinnere auf fatale Weise an die souveränen Gerichtshöfe des Ancien Régime. Wie seine feudalen Ahnen treffe er gesetzesähnliche Entscheidungen mittels allgemein gehaltener Rahmenvorgaben, die von demokratischen Gesetzgebungsprozessen weitgehend abgekoppelt sind.

Adieu 1789! Recht und Gesetz kommen neuerdings wieder von weit oben und sind mangels europäischer, politischer Öffentlichkeit der Debatte entzogen. An der schwachen politischen Legitimation der europäischen Instanzen ändern auch die Sonntagsreden glühender Europafreunde nichts. Und vor allem ändern daran auch jene inter-gouvernementalen Praktiken nichts, die bislang noch jeden schief gegangenen Volksentscheid in bürokratischen Parallelaktionen ausgesessen haben. Dann wird die Prozedur so lange wiederholt, geknetet und gewendet, bis das Resultat stimmt.

Supiots polemische Analyse lässt sich nicht einfach mit dem Hinweis auf tief sitzende französische Europa-Phobien abtun. Sie verweist vielmehr auf deren rationalen, sozialpolitischen Kern und macht auf jenen Prozess aufmerksam, der sich seit Jahren unter unseren Augen vollzieht: nämlich auf den Prozess eines ebenso lautlosen wie massiven Systemwandels, dem die bislang noch nationalstaatlich konstituierten Demokratien, ihre Institutionen und legitimatorischen Prozeduren ausgesetzt sind. Deren politische Substanz namens „Staat“ schwindet zusehends unter dem Druck eines global agierenden Ökonomismus und der entsprechenden Managementdoktrinen, die nicht zuletzt über supranationale Verordnungen oder „Richtlinien“ in die Nationalstaaten und deren Rechtssysteme eingeschleust werden. Mit der Gewalt von Dampfwalzen bemächtigen sie sich sämtlicher öffentlicher Räume und drängen auf deren nachhaltige „Privatisierung“ beziehungsweise „Liberalisierung“. Bildung, Medien, Energie, Gesundheit: Was vor drei Jahrzehnten noch Sache der staatlichen Gemeinwesen war, ist mittlerweile zur Domäne so genannter privater „Anbieter“ geworden.

Die Rechtfertigung, die der umfassend betriebenen Privatisierung und der entsprechenden EU-Gesetze zugrunde liegt, ist die, dass wirtschaftliche Liberalisierung zu Effizienzsteigerung und Effizienzsteigerung zur Verbesserung der Dienstleistungen führe. Diese Rechnung geht aber nicht auf. Effizienzsteigerung heißt privatwirtschaftlich zuallererst Kosteneinsparung. Nur sparen Unternehmen ihre Kosten weder im Dienst der Belegschaften noch der Kunden ein, sondern sie haben ihre Gewinnstruktur beziehungsweise die Kapitalanleger im Blick. Entsprechend bringt auch die Privatisierung der öffentlichen Dienste nicht von selbst deren Verbesserung im Sinn eines umfassend garantierten Angebotes – sie bringt eine Umstrukturierung der Dienste nach exklusiv ökonomischen Gesichtspunkten. Was damit ausfällt, und zwar per definitionem, ist die Idee distributiver Gerechtigkeit, die sowohl den historisch hart erkämpften Arbeitsrechtsregelungen als auch der Idee des öffentlichen Dienstes zugrunde liegt. Beide gelten neuerdings als „unrentabel“.

Ihr Gewinn findet sich in der Tat nicht auf einer privaten, ökonomischen Ebene, er liegt vielmehr in der sozialen Kohäsion, die durch die entsprechenden Solidarleistungen hergestellt wird. Wer glaubt, auf sie verzichten zu können, sollte sich über die Ausbildung von Parallelgesellschaften, sozialen Randzonen und Prekariaten nicht wundern. Oder über den neuen Autoritarismus, der mit der durchgreifenden Ökonomisierung einhergeht. Im „Oikos“ oder im Privathaushalt herrschen nämlich – Hannah Arendt hat eindringlich darauf hingewiesen – keine politischen Gleichheits- und Freiheitsgrundsätze, sondern dort sind die ungeschriebenen Prozeduren des Hausrechts, des sozialen Konformismus und der ungleichen Verträge am Werk. Anders gesagt, je privater die ehemals öffentlichen Räume werden, desto unfreier und ungleicher werden sie auch.

Mit „Liberalismus“ im politischen Sinn, das heißt mit der Garantie der größtmöglichen Freiheit für Individuen hat das nichts mehr zu tun. Im Gegenteil. Es bedeutet deren Preisgabe zugunsten unternehmerischer Interessen. Und demnächst werden wir uns im Namen dieser Interessen womöglich auch keine Menschenwürde mehr leisten können. Im Art. 46 der von Supiot kritisierten Entscheidung des EuGH heißt es: „Allerdings hat der Gerichtshof […] entschieden, dass die Ausübung der […] Grundrechte, nämlich der Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie der Menschenwürde, nicht außerhalb des Anwendungsbereichs der Bestimmungen des [EU-]Vertrags liegt und dass sie mit den Erfordernissen hinsichtlich der durch den Vertrag geschützten Rechte [insbesondere der Niederlassungsfreiheit von Unternehmen] in Einklang gebracht werden und dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz entsprechen muss.“ Der Satz ist denkwürdig. Er lässt immerhin offen, bis wohin genau sich die Menschenwürde „in Einklang“ mit den unternehmerischen Rechten relativieren lassen wird.

Das Modell der neuen Ordnung, die mit den laufenden „Liberalisierungen“ des Arbeitsrechts und der öffentlichen Dienste konstruiert wird, findet sich jedenfalls weder in der amerikanischen noch in der französischen Revolution. Beide wissen nichts vom schlanken Unternehmen Staat, das Solidarleistungen und Grundrechte dem Spiel der „unsichtbaren Hand“ überlässt. Europa wurde einmal anders gedacht.